Fahrradleasing für kommunale Beschäftigte
Das Webinar der AGFKs vom 11. Juni 2021 hier als Video verfügbar.
Fahrradleasing ist seit vielen Jahren in der freien Wirtschaft etabliert und sehr erfolgreich. Im Herbst 2020 verständigten sich die Tarifpartner VKA, ver.di und dbb darauf, Fahrradleasing auch für kommunale Beschäftigte anzubieten. Allerdings gibt es bei der Umsetzung noch offene Fragen. Mit dieser Veranstaltung bieten die kommunalen Arbeitsgemeinschaften für Rad- und Fußverkehr Kommunen Informationen und einen Austausch an. Dabei sollen die Möglichkeiten des Fahrradleasings, sowie aktuelle Regelungen bis zu Hinweisen zur konkreten Umsetzung aufgezeigt werden.
Teilnehmende:
- Klaus Dapp, Moderation, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
- Anna Hussinger, AGFK Baden-Württemberg
- Wasilis von Rauch, Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF)
- Malte Wanzek, Stadt Osnabrück
- Magdalena Zimmermann, Klimaschutzmanagement der Gemeinde Cremlingen
- Thomas Bantzhaff, Mobilitätsbeauftragter der Stadt Kirchheim unter Teck
Hier geht es zum Video bei Youtube (externer Link, öffnet neues Fenster).
Download der Präsentationen zum Webinar-Fahrradleasing
Hintergrund zum Fahrradleasing für Mitarbeitende in den Kommunen
Die Tarifvertragsparteien haben am 25. Oktober 2020 eine Einigung zum Thema Fahrradleasing in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen erzielt. Die Einigung sieht im Teil C „Besondere Regelungen für die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände“ für den Bereich der kommunalen Arbeitgeber unter anderem vor, dass Bestandteile des Entgelts zu Zwecken des Leasings von Fahrrädern im Sinne von § 63a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung einzelvertraglich umgewandelt werden können (sog. Entgeltumwandlung). Auf Grundlage einer Öffnungsklausel können einzelne kommunale Arbeitgeber über das Fahrrad-Leasing lokal entscheiden.
Eine gemeinsame Veranstaltung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Radverkehrsförderung in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen/Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.